Agenda 21
Unterhaching
Global denken
lokal handeln
Agenda 21
Unterhaching
Global denken
lokal handeln
Die Lokale Agenda existiert seit Juli 1995, seit Mai 1996 ist sie in der Geschäftsordnung des Gemeinderates verankert. Die Arbeitskreise treffen sich zur Bearbeitung agendarelevanter Themen regelmäßig alle 4 Wochen. Derzeit existieren 6 Arbeitskreise mit je 6-19 Bürgern. Den Arbeitskreisen obliegt es, gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung Ziel- und Handlungsvorschläge für eine zukunftsfähige Weiterentwicklung der Gemeinde Unterhaching (= Agenda 21) zu erarbeiten.
Wir, und noch viele weitere Helfer, engagieren uns ehrenamtlich für Sie in der lokalen Agenda 21 Unterhaching um unseren Ort aktiv mitzugestalten. Informieren Sie sich auf unseren Seiten über unsere Themen in den Arbeitskreisen und treten Sie mit uns in Kontakt. Wir freuen uns auf Sie!
Die Agenda 21 geht auf eine Vereinbarung von 175 Staaten im Jahre 1992 in Rio de Janeiro zurück. Sie beschreibt die Tagesordnung der Weltgemeinschaft (AGENDA) für das 21. Jahrhundert. Angesichts der Bedrohung der für ein menschliches Leben auf unserem Planeten notwendigen Lebensgrundlagen hatte sich die UNO zum ersten Mal zum Prinzip der Nachhaltigkeit bekannt. Nachhaltigkeit kommt als Bewirtschaftungsmethode aus der Forstwirtschaft und bedeutet, dass man nicht mehr Bäume einschlagen darf, als im gleichen Zeitraum entsprechend nachwachsen. Dieses Prinzip auf alle Ressourcen unseres Planeten zu übertragen und die sozialen und ökonomischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, ist die globale Kernherausforderung der Weltgemeinschaft für das 21. Jahrhundert. Dieses Prinzip wird seit dem mehr und mehr zum Inhalt praktischer Politik global und lokal findet seinen Höhepunkt in Deutschland durch die aktuell in Entwicklung befindliche Energiewende.
Kapitel 28 der Agenda 21 von RIO empfiehlt den Staaten, auf kommunaler Ebene Bürgerforen in Form einer Lokalen Agenda 21 zu gründen, die sich darum bemühen soll, vor Ort im Konsens aller Bürger das praktische Handeln nach den Prinzipien der Nachhaltigkeit auszurichten.
Unterhaching liegt am südlichen Stadtrand von München. Seit 1965 hat sich die Gemeinde vom landwirtschaftlich geprägten Dorf mit ca. 5.000 Einwohnern in eine Kommune mit ca. 20.000 Einwohnern verwandelt.
Mitte der 80er Jahre regte sich in der Bürgerschaft der Wunsch eines Mitspracherechts bei kommunalen Entscheidungen. Beispielsweise bildete sich Mitte der 80er Jahre ein Diskussionskreis zum Thema Umweltfragen und Bewahrung der Schöpfung, initiiert durch die KAB (Katholische Arbeitnehmerbewegung) der Pfarrgemeinde St. Alto.
Auch die politische Gemeinde griff ab diesem Zeitpunkt das Thema lokale Umweltpolitik verstärkt auf. So wurden zwischen 1984 und 1990 beispielhafte Einrichtungen wie verkehrsberuhigte Zonen, eine Grünplanung, eine Baumschutzverordnung, flächendeckende Einrichtungen für die Mülltrennung und ein vom Gemeinderat berufener Umweltbeirat beschlossen. Bereits ab 1990 wurde auf Wunsch der Bürger eine Stelle für eine kommunale Umweltbeauftragte und ein jährlich stattfindender Umwelttag eingerichtet. Einen Vorschlag der Bürger zur kommunalen Energiesparförderung setzten Gemeinderat und Verwaltung 1992 in ein vorbildliches Förderprogramm um, u.a. für effiziente Energiesysteme, Niedrigenergiehäuser und Alternativenergien. Zudem errichtete die Kommune ein Blockheizkraftwerk sowie Solarthermik- und Regenwassernutzungsanlagen und ordnete die energetische Untersuchung kommunaler Gebäude an.
Ausschlaggebendes Ereignis für den Agendaprozess in Unterhaching war ein Informationsabend des Umweltbeauftragten der Erzdiözese München im März 1995, bei dem zur Gründung eines Agendaforums aufgerufen wurde.
Im Juli 1995 riefen daraufhin ca. 20 Personen ein Agendaforum ins Leben. Beteiligt waren neben kirchlichen Gruppen u.a. auch die Volkshochschule, ortsansässige Vereine, Parteien und Umweltverbände. Ziel war es, die Forderungen des Kapitels 28 der Agenda 21 des Umweltgipfels von Rio auf kommunaler Ebene umzusetzen. Protokolle der monatlichen Treffen des Agendaforums wurden dem Gemeinderat und der Gemeindeverwaltung zugeleitet.
Im September 1995 übernahm der damalige 1. Bürgermeister Walter Paetzmann die Schirmherrschaft und wirkte aktiv als Bindeglied zwischen Gemeinderat und Gemeindeverwaltung auf der einen Seite und Bürgerforum auf der anderen Seite mit. Als Ansprechpartner in der Verwaltung wurde das Umweltamt der Gemeinde benannt. Dringlichste Aufgabe war zunächst die Bevölkerung, den Gemeinderat und die Verwaltung über die Agenda 21 zu informieren. Beispielsweise wurde mit der Ausarbeitung eines Logos begonnen und eine Präsentation der kommunalen Agenda 21 im Oktober 1995 am Umwelttag organisiert. Bereits im Oktober 1995 berichtete die Presse ausführlich über die lokalen Agenda-Aktivitäten. Das Logo der Agenda 21 Unterhaching wurde mittlerweile von mehreren Nachbargemeinden sowie dem Landkreis München übernommen.
In der Zeit vom Oktober 1995 bis April 1996 erarbeitete das Agendaforum eine Organisationsstruktur, die in einer Satzung manifestiert wurde. Am 20. November 1995 konnten aufgrund des regen Zuspruchs – mittlerweile hatte sich die Zahl der Aktiven verdoppelt – fünf Arbeitskreise gegründet werden. Inzwischen hat der Arbeitskreis Bildung und Kommunikation seine Arbeiten abgeschlossen und sich aufgelöst und der Arbeitskreis Siedlung, Verkehr und Wirtschaft hat sich in zwei Arbeitskreise aufgeteilt. Darüber hinaus ist der Arbeitskreis Eine Gemeinde – Eine Welt neu hinzugekommen.
Zudem wurde eine Vollversammlung (Bürgerforum) eingerichtet, die seit diesem Zeitpunkt vierteljährlich öffentlich zusammenkommt.
Die Lokale Agenda existiert seit 1995. Die Arbeitskreise treffen sich zur Bearbeitung agendarelevanter Themen regelmäßig alle 4 Wochen. Derzeit existieren 6 Arbeitskreise mit je 6-19 Bürgern. Der AK Jugend wartet auf eine erneute Belebung. Den Arbeitskreisen obliegt es, gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung Ziel- und Handlungsvorschläge für eine zukunftsfähige Weiterentwicklung der Gemeinde Unterhaching zu erarbeiten
Mit Hilfe von Indikatoren wird die Zukunftsfähigkeit gemessen und der Fortschritt der gesteckten Ziele beobachtet und geprüft. Die Gemeinde Unterhaching ist derzeit auch als Modellgemeinde bei dem Forschungsvorhaben „Nachhaltigkeitsindikatoren für die Orts- und Regionalplanung” beteiligt. Die Indikatoren (z.B. Stromverbrauch pro Kopf) werden mittlerweile jährlich erhoben und in den Zahlenspiegel der Gemeinde integriert.
In der Vollversammlung des Bürgerforums unterrichten die einzelnen Sprecher der Arbeitskreise die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand der Arbeiten. Ideen aus der Bürgerschaft werden entgegengenommen und so der Diskussionsprozess mit den Bürgern angeregt. Die Fortschreibung und Verfolgung dieser Einfälle werden in einem Ideenspeicher dargestellt. Die in die Vollversammlung eingebrachten Ideen werden in den Arbeitskreisen bearbeitet. Jeder ist eingeladen, für seine Idee mitzuarbeiten. Die Runde der Arbeitskreissprecher erarbeitet gemeinsam mit dem Sprecher der Vollversammlung aus den Ideen Anträge, die ggf. nach Zustimmung der Vollversammlung im Agendabeirat der Gemeindeverwaltung bzw. dem Gemeinderat vorgestellt werden.
Der Agendabeirat berät im Vorfeld über die Empfehlungen und Anträge für den Gemeinderat bzw. die Gemeindeverwaltung. Er setzt sich zusammen aus den Sprechern der Arbeitskreise, dem Sprecher der Agenda 21 und drei Umweltbeauftragten der Fraktionen. Der Vorsitzende des Agendabeirates (im Wechsel ein Umweltbeauftragter) ist verpflichtet, den Antrag – wenn der Agendabeirat zugestimmt hat – im Gemeinderat zu stellen. Darüber hinaus steht der Agendabeirat, wie auch die Agenda 21, den Bürgern für die Beantwortung aller einschlägigen Fragen zur Verfügung. Die Anträge des Agendabeirates sind von den zuständigen Gremien zu behandeln, d.h. der Gemeinderat stimmt letztendlich über den vorliegenden Antrag ab und erteilt dem Bürgermeister die entsprechende Weisung zur Umsetzung. Die Bürgerbeteiligung und die Rechte des gewählten Gemeinderates sind damit gewährleistet.
Der Agendabeirat berät den Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung zu allen kommunalen Entscheidungen. Er hat ein Anhörungsrecht durch den Gemeinderat und die -Verwaltung. Dies bedeutet, dass jeder Antrag des Agendabeirates von den Entscheidungsträgern in Rat und Verwaltung bearbeitet und mit einer Stellungnahme bedacht werden muss.
Er wird von Funktionsträgern besetzt. Die Namen rotieren daher entweder im jährlichen Turnus oder zumindest im Turnus der Wahlperiode.
Der Beirat trifft sich halbjährlich, in der Regel nach der jeweiligen Vollversammlung, damit Anträge aus der Vollversammlung unmittelbar in den Agendabeirat geleitet werden können. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.
Um das Ganze abzurunden und um entsprechende Zuschussanträge stellen zu können erfolgte im Dezember 1997 zusätzlich die offizielle Beschlussfassung des Gemeinderates zur Lokalen Agenda 21.
Mit dem Unterhachinger Treffpunkt Agenda21-Forum e.V. haben wir seit 2008 einen Trägerverein für einen Treffpunkt im Ortszentrum, der Mittelpunkt und Ausgangspunkt für bürgerschaftliches Miteinander sein soll, also einem Miteinander, welches sich den Prinzipien des Gemeinwohls unter Beachtung der Agenda 21 verpflichtet weiß. Mit diesem Treffpunkt soll die Vernetzung hinein in die Bürgerschaft, ihre Vereine und ihre Organisationen gefördert werden. Der Treffpunkt ist somit der gesellschaftliche Arm einer Lokalen Agenda, die sich auf der anderen Seite mit den Entscheidungen der Kommune zu befassen hat.